Terminplan zur Bundestagswahl

Posted on May 31, 2005

Die Bundestagswahl im Herbst diesen Jahres erfordert schnelles Handeln aller Beteiligten. Einige Punkte wurden in den letzten Tagen schon vorbereitet und verabredet. Das Handelsblatt hat schon mal einen “Fahrplan” mit den wichtigsten Terminen zusammengestellt.

Neben den Parteitagen der großen Parteien und der Verabschiedung des jeweiligen Wahlprogrammes und Bestimmung des Spitzenkandidaten sind dies vor allem die Vertrauensfrage und anschließende Einleitung der Neuwahlen durch den Bundespräsident Horst Köhler.

  • 1. Juli: Schröder stellt die Vertrauensfrage, nachdem er sicher gestellt hat, dass er keine Mehrheit erhält. Anschließend wird Bundespräsident Horst Köhler informiert, der dann 21 Tage Zeit hat, die Verfassungsmäßigkeit zu prüfen und gegebenenfalls Neuwahlen anzusetzen.
  • 22. Juli: Köhler muss spätestens drei Wochen nach der Vertrauensfrage verkünden, ob er den Bundestag auflöst und Neuwahlen ansetzt. Diese müssen laut Grundgesetz spätestens 60 Tage später stattfinden.
  • 18. September: Laut Planung aller Fraktionen und den verfassungsrechtlichen Fristen gemäß soll an diesem Tag der Bundestag neu gewählt werden; rund ein Jahr vor Ablauf der regulären Wahlperiode.

Quelle und genauere Liste: Handelsblatt

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